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  • Solingen, 11. August 2017

SPD-Solingen: DigitalPakt darf nicht scheitern

Bundeshilfe zur Digitalisierung an Solinger Schulen ist gefährdet.

Josef Neumann, Vorsitzender der Solinger SPD.
Bundesbildungsministerin Wanka hatte vor einiger Zeit angekündigt, dass der Bund zwischen 2018 und 2022 fünf Milliarden Euro für Netzanbindung, Server und Schulcomputer zur Verfügung stellen wird. "Davon würde Solingen mit bis zu 10 Millionen Euro profitieren.", so Josef Neumann, nach Berechnungen der Solinger SPD.

Doch nun befürchtet man in Solingen, dass der DigitalPakt von Bund und Ländern scheitern könnte . Diese Sorge wird von den Kultusministern vieler Bundesländer geteilt. Denn seit zwei Monaten verweigert die Bundesbildungsministerin einem zwischen Bund und Ländern ausgehandelten Eckpunktepapier die Zustimmung. Darin werden die Verteilung der Gelder, die Verwendungszwecke sowie die Aufgaben von Ländern und Kommunen beschrieben.

"Wir werden uns ans NRW-Schulministerin wenden, damit sie sich zusammen mit der SPD auf der Bundesebene für eine schnelle Umsetzung des DigitalPakts einsetzt.", so SPD-Vorsitzender Josef Neumann.

Digitale Bildung müsse an allen Schulen ein Schwerpunkt der nächsten Jahre werden, um die Schülerinnen und Schüler auf die Herausforderungen des Digitalzeitalters vorzubereiten. Die CDU-Bundesbildungsministerin müsse deshalb zu ihren Ankündigungen stehen. "Es geht um eine wichtige Zukunftsinvestition, die sich nicht als heiße Luft im Wahlkampf erweisen darf", so Ingo Schäfer, der sich als SPD-Bundestagskandidat für die Digitalisierung an Schulen und schnelles Internet im Bergischen einsetzt.