Pressemitteilung:

  • 25. August 2017
Haushalt für 2017 genehmigt:

„Guter Start in die Etatberatungen“

Mit genehmigtem Haushalt bekommt wichtiges Investitionsprogramm für Solingen Schwung. SPD-Fraktion mahnt für 2018 gemeinsame Verantwortung an.

Iris Preuß-Buchholz, SPD-Fraktionsvorsitzende.
Für die Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion ist die Nachricht aus Düsseldorf „ein guter Start in die sehr anspruchsvollen Etatberatungen der kommenden Wochen“. Iris Preuß-Buchholz: „Die Genehmigung des Haushalts motiviert uns, den neuen Weg für Solingen zügig weiter zu beschreiten. Wir müssen in diesem Herbst für 2018 den ausgeglichenen Haushalt beschließen, wollen gleichzeitig aber auch weiter in unsere Stadt investieren.“

„Gemeinsam mit dem Oberbürgermeister sind wir angetreten, Solingen aus der Abwärtsspirale von Sparen und Vernachlässigung zu führen“, sagt die Fraktionsvorsitzende. „Dass die Bezirksregierung unserem Modell des intelligenten Sparens und strategischen Investierens nun so positiv gegenübersteht, freut uns sehr.“
Solingen werde von den Impulsen des Haushalts 2017 enorm profitieren. Iris Preuß-Buchholz: „Ein derartiges Investitionsprogramm hat es seit vielen Jahrzehnten nicht mehr gegeben.“ Das merke im Moment jeder, der irgendwelche Bauleistungen zu vergeben habe und auf volle Auftragsbücher treffe.

Umso größer sieht die SPD-Fraktion jetzt die Herausforderung für den kommenden Haushalt 2018, der erstmals ausgeglichen sei müsse. „Hier sind alle Fraktionen im Rat in der Verantwortung. Es geht um die Zukunft unserer Stadt – und nicht um kurzfristige parteipolitische Erwägungen.“ Iris Preuß-Buchholz: „Der Haushalt 2017 konnte besonders auch durch seine breite Unterstützung im Rat punkten. Das muss so bleiben – und darum werden wir uns für einen breiten Konsens einsetzen.“