Meldung:

  • 29. September 2017
Für 2018 erstmals ausgeglichener Haushaltsentwurf:

„30 Jahre auf diesen Tag gewartet“

SPD-Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz fordert alle Parteien im Rat zu einem "Bündnis für Solingen“ auf.

Iris Preuß-Buchholz, SPD-Fraktionsvorsitzende.
Die SPD-Fraktion im Rat geht mit Zuversicht in die Haushaltsberatungen für 2018: „30 Jahre lang haben wir auf den Tag gewartet, an dem die Stadt Solingen endlich wieder einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen kann“, sagt die Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz. „Mit Hilfe der Stärkungspakt-Gelder des Landes ist dies nun möglich, und wir werden diese Chance nicht verpassen.“

Auch wenn der Etat für 2018 erneut ein Spar-Haushalt sei, eröffne er für Solingen klare Perspektiven: „Dank der seriös umgesetzten Sparmaßnahmen der letzten Jahre haben wir bei der Bezirksregierung buchstäblich Kredit und dürfen wichtige Millionen-Investitionen vorantreiben.“ Iris Preuß-Buchholz: „Vor allem unsere Schulen und Kindergärten sowie das wichtige Thema Digitalisierung erfahren einen mächtigen Schub.“

„Wir erleben also nicht nur den ersten ausgeglichenen Haushaltsentwurf seit 30 Jahren, sondern gleichzeitig das größte Investitionsprogramm für Solingen seit Jahrzehnten.“ Entsprechend deutlich müsse nun die Gemeinsamkeit der Politik ausfallen: „Auch das ist ein wichtiges Signal Richtung Land und Bezirksregierung“, sagt die Fraktionsvorsitzende. „Wir brauchen ein starkes Bündnis für Solingen, dem sich eigentlich keine Fraktion im Rat entziehen kann.“

Die SPD-Fraktion starte nun unmittelbar mit den internen Beratungen, die in einer großen Haushaltsklausur nach den Herbstferien gipfeln sollen. „Danach hoffen wir auf konstruktive Gespräche aller Ratsfraktionen, um gerade auch diesen Haushalt wieder in breiter Verantwortung zu tragen.“ Iris Preuß-Buchholz: „Der Oberbürgermeister hat dazu im Rat eindrucksvoll eingeladen – über alle Parteigrenzen hinweg. Dem werden wir folgen.“